SPD und Die GRÜNEN unterzeichnen Koalitionsvereinbarung 2020 – 2025

im Bild (v.l.) Snezana Curuvija (SPD), Katja Schröder (SPD), Thomas Wedding (GRÜNE), Christian Schnaubelt (GRÜNE),  Henry Donner (SPD), Petra Willich (GRÜNE)

 

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen der SPD und GRÜNE in der Bezirksvertretung Bochum-Nord

 

„Fortschritt und Verstetigung für den Bochumer Norden“

 

Der Bochumer Norden wird auch weiterhin von einer stabilen Koalition aus den Parteien SPD und Die GRÜNEN geführt werden. Am 10. November wurde dazu im Amtshaus Harpen die Koalitionsvereinbarung für 2020 – 2025 unterzeichnet. Im Vorfeld hatten beide Parteigremien am 06. November und 08. November einstimmig zugestimmt.

„Fortschritt und Verstetigung für den Bochumer Norden“, unter diesem Titel steht die Koalitionsvereinbarung, mit der die Fraktionen SPD und Die GRÜNEN in den kommenden fünf Jahren die Arbeit in der Bezirksvertretung Nord (mit 11 von 19 Stimmen) gestalten wollen. „Wir wollen den Bochumer Norden gemeinsam ökologisch und sozial weiterentwickeln und dabei gerne mit allen demokratischen Parteien zusammenarbeiten“, betonten die Fraktionsvorsitzenden Snežana Ćuruvija (SPD) und Christian Schnaubelt (Die GRÜNEN) bei der Unterzeichnung der Koalitionsvereinbarung am 10. November. „Zudem wollen wir einen engen Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen und Initiativen im Bochumer Norden halten, um die Interessen aller Menschen einzubinden.“

In der achtseitigen Koalitionsvereinbarung werden mit der Umsetzung des „Verkehrskonzept Nord“, dem Neubau des Schulzentrums Gerthe und dem geplanten Neubau des Bürgerzentrums in Harpen drei Leuchtturmprojekte benannt, mit denen SPD und Die GRÜNEN die Weichen für eine nachhaltige Weiterentwicklung setzen wollen. „Zudem setzen wir eingeschlagenen Weg zur Förderung von Schulen, Vereinen, Kinder- und Jugendeinrichtungen, Parks und Grünflächen aus bezirklichen Mitteln fort und wollen zukünftig verstärkt den ÖPNV und die Fuß-/ Radwege im Bochumer Norden ausbauen.“

„Der Bochumer Norden braucht weiterhin eine zukunftsfähige Politik, die soziale Gerechtigkeit, die Schaffung einer hohen Lebensqualität und – stärker noch als bisher – ökologische und nachhaltige Ziele miteinander verbindet“, verdeutlichten Dr. Katja Schröder (Vorsitzende des SPD-Stadtbezirks Nord) und Petra Willich (Sprecherin Die GRÜNEN Ortsverband Bochum-Nord). „Die Koalition hat sich daher zum Ziel gesetzt, die ‚grüne Lunge‘ des Nordens und insbesondere alle Landschaftsschutzgebiete dauerhaft zu schützen sowie den Klimaschutz als Querschnittsaufgabe zu bearbeiten“.
Wandel im Bochumer Norden gestalten

„Eine Stadtbezirk lebt durch den Wandel. Zum Wandel gehört auch, im Bochumer Norden neuen und barrierefreien Wohnraum zu schaffen. Aber diese Umgestaltung soll ‚behutsam‘ sowie sozial und ökologisch ‚ausgewogen‘ erfolgen. Eine Integration in die vorhandene Infrastruktur der Stadtteile muss erfolgen, eine Maximalversiegelung der Flächen, aber auch reine Schlafquartiere, lehnen SPD und Die GRÜNEN strikt ab“,
verdeutlicht Fraktionsvorsitzender Christian Schnaubelt (Die GRÜNEN).

„Zum Leben im Stadtbezirk gehört neben dem Wohnen auch das Arbeiten. Die Sanierungen der ehemaligen Zechenbrachgelände sind überwiegend abgeschlossen. SPD und GRÜNE wollen keine verkehrsintensiven Betriebe neu ansiedeln sowie vorhandene Gewerbeflächen nachhaltig entwickeln. Der Abwanderung von alteingesessenen Betrieben beugen wir damit vor“, ergänzt Fraktionsvorsitzende Snežana Ćuruvija (SPD).

Bereits seit elf Jahren bilden die beiden Parteien eine gemeinsame Koalition im Bochumer Norden und werden in der neuen Wahlperiode bis zum Jahr 2025 wieder Henry Donner für das Amt des Bezirksbürgermeisters und Petra Willich für das Amt der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin vorschlagen.

Die Koalitionsvereinbarung wurde unterschrieben durch Vertreter*innen der Parteien SPD Dr. Katja Schröder (Vorsitzende Stadtbezirk Nord) und Die GRÜNEN Petra Willich (Sprecherin Ortsverband Bochum-Nord) und der Fraktionen SPD Snežana Ćuruvija (Fraktionsvorsitzende) und Die GRÜNEN Christian Schnaubelt (Fraktionsvorsitzender).

Im Vorfeld hatten die Parteigremien der SPD am 06. November im Stadtbezirk Nord und der GRÜNEN am 08. November im Ortsverband Bochum-Nord einstimmig zugestimmt.

Bei der Kommunalwahl am 13. September hatte die SPD die meisten Stimmen und die Die GRÜNEN die zweitmeisten Stimmen  – noch vor der CDU – im Norden erhalten.